(declaration of permanent injunction under threat of prosecution, declaration to cease and desist) Eine Unterlassungserklärung, die entweder unter Strafandrohung abgefordert wird oder die eine Strafandrohung enthält.
Siehe anwaltliche Abmahnung
Von einer strafbewehrten Unterlassungserklärung spricht man, wenn sich jemand durch einseitige Erklärung gegenüber einem anderen verbindlich verpflichtet ein bestimmtes Tun zu unterlassen und für den Fall des Zuwiderhandels die Zahlung einer Strafe verspricht. strafbewehrte Unterlassungserklärung Herr Manfred Muster, wohnhaft Hirtengässle 15...